Es ist so lächerlich.

Da schreibt die Vorsitzende einer mir nicht ganz unsympathischen Partei einen Essay für ein Medium, das mich vor Jahren einmal ein paar Artikel für wenig Geld schreiben ließ und dem ich entsprechend zugeneigt bin. Auf jeden Fall schrieb diese Politikerin, Gesine Lötzsch, einen Aufsatz mit dem vielleicht etwas unglücklich gewählten Titel “Wege zum Kommunismus”, und in dem kommt der Schlüsselsatz vor: “Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.” Fast gleichzeitig hält ein anderer Politiker, Vorsitzender einer mir extrem unsympathischen Partei und außerdem Bundesaußenminister, eine Rede, und in dieser Rede erinnert sich der Politiker, Guido Westerwelle, an die Zeit der ersten schwarzgelben Koalition: “Ich erinnere mich, wie Millionen Menschen Anfang der achtziger Jahre gegen den Nato-Doppelbeschluss auf die Straße gegangen sind. Aber Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher haben gegen Demonstrationen, gegen Kommentatoren und gegen Umfragen das als richtig Erkannte durchgesetzt.”
Zwei politische Kommentare, zunächst einmal einer, der eine Suchbewegung formuliert, eine Unsicherheit, ein “Ich weiß nicht genau, ob wir auf dem richtigen Weg sind, aber um das zu erfahren, müssen wir uns die möglichen Wege erstmal anschauen.” Und dann einer, der gar nicht mehr schauen muss, einer, der schon von vornherein weiß, was “das als richtig Erkannte” ist. Frage: Wer ist hier der Unsympath, wer ist der Betonkopf?

Ich hätte nicht vom Kommunismus gesprochen, wäre ich an Gesine Lötzschs Stelle gewesen. Die marxistische Theorie des Kommunismus ist eine globalisierte Theorie, allerdings ist sie geschrieben für eine Welt, in der die Wirtschaft nicht globalisiert denkt, Solidarität aber globalisisiert funktioniert. Mit anderen Worten: Sie ist eine Theorie für das Jahr 1848, auf heute lässt sie sich kaum übertragen. Was sich allerdings übertragen lässt, ist die marxistische Krisenanalyse, der Blick auf eine Elite, die sich immer mehr von der Restbevölkerung abschottet, der Blick auf soziale Seperationstendenzen, der Blick auf immer gewalttätiger werdende Abwehrkämpfe der Besitzenden. Daraus müssen dann Schlüsse gezogen werden, und ich bin davon überzeugt, dass Gesine Lötzsch genau das meinte, in ihrem Aufsatz. Weswegen sie dann von “Kommunismus” redet, erschließt sich mir nicht, ganz falsch ist es aber sicher nicht.

Die Reaktionen auf Lötzsch hingegen sind eindeutig. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt forderte in SpOn: “Der Kommunismus als Staatsziel offenbart klar die verfassungsfeindliche Gesinnung in der Linkspartei bis in die Führungsspitze (…). Die Linkspartei muss jetzt unbedingt wieder flächendeckend in ganz Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet werden.” Meines Wissens steht nirgendwo im Grundgesetz, dass die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik eine kapitalistische sein muss, außerdem weißt Dobrindt zu Recht darauf hin, dass Lötzsch auch die Opfer kommunistischer Versuche in der Geschichte hätte erwähnen sollen, vergisst aber die Opfer christlicher Regimes, obwohl er Mitglied einer Partei mit “C” im Namen ist. Naja. Politisches Säbelrasseln.

Erschreckend aber der Kommentar meines persönlichen Lieblings Ulf Poschardt in der Welt. Poschardt nämlich interessiert sich gar nicht mehr für die Niederungen der Parteipolitik, er identifiziert seinen Feind gleich dort, wo es für ihn schon immer ganz übel zugeht: im subventionierten Kunst- und Wissenschaftsbetrieb, bei Künstlern und Intellektuellen. Poschardt schreibt:

Die letzten linksradikalen Moden waren allesamt intellektuelle Enttäuschungen. Allen voran das matte Spätwerk des italienischen Ex-Guerilleros Antonio Negri mit dem Sat1-igen Titel „Empire“. (…) Und weil das alles so beschämend ist und weil die linke Praxis so am Boden liegt und der linke Widerstand gegen den Kapitalismus im Westen ein derart spießiger Witz ist, flüchten sich die Intellektuellen in ihre griesgrämige Minirealität und träumen von etwas, was die Welt hinter sich gelassen hat: den stumpfen, untauglichen Kommunismus, der Millionen von Menschen ermordet, versklavt, verblödet und unterdrückt hat.

Das ist natürlich lächerlich, mehr als den Philosophen Slavoj Zizek, den Schriftsteller Dietmar Dath und die Kunsttheoretikerin Isabelle Graw bringt Poschardt nicht als echte Kommunismus-Bekenner zusammen, und wenn man sich auch nur oberflächlich mit deren Arbeit beschäftigt, dann kapiert man, dass ihr kommunistisches Denken weniger Parteigängertum ist als vielmehr intellektuelles Gedankenspiel auf realistischer Folie, egal. Es geht Poschardt ja nicht um Auseinandersetzung mit einer von ihm abgelehnten Position, es geht ihm um den Aufbau eines Feindbildes. Und als Feindbild waren Intellektuelle hierzulande ja schon immer gut.