Warum ich trotz allem Peer Steinbrück wählen werde

20. Februar 2013 · 2 Kommentare · Kategorien: It's a dirty job but someone's gotta do it · Tags: , , , , ,
Will Kanzler werden, behauptet, Sozialdemokrat zu sein. Foto: © Peer Steinbrück

Will Kanzler werden, behauptet, Sozialdemokrat zu sein. Foto: © Peer Steinbrück

Während Isabel Bogdan ihr (ohnehin immer lesenswertes) Blog erfolgreich in ein literarisches Sexblog verwandelt hat, krebse ich weiterhin mit Politikthemen knapp oberhalb der Wahrnehmungsgrenze vor mich hin. Es ist ein Kreuz, weil, über Politik zu schreiben macht längst nicht soviel Spaß wie über Sex, von der Recherche gar nicht zu reden. Aber es hilft nichts, es muss etwas raus, was mich seit einigen Wochen beschäftigt: Ich habe an dieser Stelle behauptet, dass ich bei der kommenden Bundestagswahl nicht wählen und damit Angela Merkel eine weitere Legislaturperiode ermöglichen werde.

Und das stimmt natürlich nicht.

Natürlich ist SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ein Mann des Kapitals, natürlich würde er (im unwahrscheinlichen Fall eines Wahlsiegs) rein gar nichts am Wirtschaftssystem dieses Staates ändern (wir erinnern uns, wer den gnadenlosesten neoliberalen Umbau der Bundesrepublik verantwortete: Gerhard Schröder, ein SPD-Kanzler). Und eigentlich gehört die SPD dafür bestraft, dass sie glaubt, nur mit einem Spitzenmann von weit rechts mehrheitsfähig zu sein. Aber andererseits: Schwarz-gelb dürfte als Wahlsieger ebensowenig das soziale Gewissen im Rechtsliberalismus entdecken, eine weitere Kanzlerschaft Merkels wäre aus sozialpolitischer Perspektive genauso fatal wie ein Sieg Steinbrücks.

Bleiben die weichen Politikfelder, “Gedöns”, wie Steinbrücks Genosse Gerhard Schröder es in unsympathischsten Maskulinismus einst lächerlich machte. Für Gedöns hat Steinbrück keinen Sinn, allerdings auch keine Leidenschaft, die ihn solche Themen ablehnen lässt, weswegen ich die Hoffnung hege, dass sich da im Windschatten vielleicht doch noch etwas ändern ließe. Zum Beispiel in der Frage einer zeitgemäßen Familienpolitik, die nach dem Grundsatz verfährt “Familie ist da, wo Kinder sind” und die nicht die heterosexuelle Zweierehe gegenüber anderen Verbindungen ungerecht bevorzugt. Zum Beispiel in der Frage eines Staatsbürgerschaftsrechts, das das unsägliche “Volks”-Geschwafel endlich durch die Erkenntnis ersetzt, dass wir es hier mit einer Bevölkerung zu tun haben. Vielleicht.

Ich weiß, dass es schwierig wird, in Peer Steinbrück jemanden zu sehen, der solch eine Politik durchsetzt. Dennoch werde ich ihn wählen. Und am allerschlimmsten wird sein, dass das überhaupt nichts bringt. Denn Kanzler wird Steinbrück ohnehin nicht.

Weswegen ich Angela Merkel eine weitere Wahlperiode ermöglichen werde

13. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: It's a dirty job but someone's gotta do it · Tags: , , , , , , , , , , , , ,

2013 wird es eine Premiere in meinem politisch bewussten Leben geben. 2013 findet eine Bundestagswahl statt, und ich werde zum ersten Mal auf mein Wahlrecht (das ich immer auch als Wahlpflicht verstanden habe) verzichten. Es ist nicht so, dass es daran liegt, dass ich mich nicht mit einem Wahlprogramm identifizieren könnte, solche Probleme hatte ich schon häufig, dann habe ich strategisch gewählt oder das kleinere Übel, irgendwas ging immer. Aber dieses Jahr ist es so, dass es kein kleineres Übel geben wird. Alle angetretenen Parteien überbieten sich in ihrer abgrundtiefen Schlechtheit. Und dieses Jahr gibt es keine Strategie, die ich verfolge, ich habe tatsächlich Angst vor jedem denkbaren Wahlergebnis, vor jeder denkbaren Koalition.

2013 werde ich nicht wählen.

Dass ich CDU und FDP nicht wählen werde, versteht sich von selbst. Ich bin ein Linker, ich stehe für Werte wie Emanzipation, Solidarität, Arbeitnehmerrechte, ich stehe für Kunst und Kreativität, für Hedonismus und Lust. Ich werde sicher nicht rechts wählen.

Genauso wenig wie ich Die Linke wählen werde. Alte Männer, deren Rhetorik von internationaler Solidarität einem bräsigen Die-eigenen-Schäfchen-ins-Trockene bringen gewichen ist, Lafontaine, Gysi, Wagenknecht, Konservative, die nur so tun als ob sie links seien.

Ich werde Die Grünen nicht wählen, weil ich in Hamburg wohne, und in Hamburg habe ich gesehen, wozu Grüne fähig sind. In Hamburg sind die Grünen mit der CDU ins Bett gestiegen, mit der gleichen CDU, die nur ein paar Jahre zuvor eine Koalition mit der rechtspopulistischen Schill-Partei eingegangen ist, in Hamburg brach die damalige Grünen-Chefin und Zweite Bürgermeisterin Christa Goetsch (all meine Verachtung für Sie, Frau Goetsch!) in Tränen aus, als die Koalition der Schande zerbrach. Grüne und Rechte, bei euch wächst zusammen, was zusammen gehört, und dass ich gerade so voller Aversionen bin, liegt auch daran, dass ich lange Jahre der Meinung war, ihr wärt die richtigen.

Ich werde die Piraten nicht wählen, weil ich nicht an dieses “Wir stehen jenseits von rechts und links” glaube. Ich will eine Politik, die sich entscheidet, wo sie steht, und ich will die wählen, die sich entschieden haben, links zu stehen.

Und deswegen wähle ich auch die SPD nicht. Ja, wegen Steinbrück, dem ich in keiner Weise abnehme, eine linke Agenda zu vertreten. Aber auch wegen der Restpartei, in der ein Steinbrück mehrheitsfähig ist und der ich entsprechend auch nicht mehr glauben kann, unter einem rechten Kanzler Steinbrück (den es, gottlob!, ohnehin nicht geben wird) irgendwelche linken Programmpunkte zu verstecken. Ich wähle die SPD auch nicht wegen Sarrazin und Buschkowsky. Wegen Thierse, der alle Probleme des Neoliberalismus wegwischt mit einem billigen “Die Berliner Schwaben sind schuld”. Ich wähle die SPD als Hamburger nicht, wegen Johannes Kahrs, der den Bundestagswahlkreis Hamburg-Mitte (meinen Wahlkreis!) immer schön nach rechts offen hält. Und ich wähle die SPD nicht, weil sie die Chance einer strukturellen linken Mehrheit in dieser Republik seit Jahrzehnten verstreichen lässt und lieber mit der CDU koaliert als mit den Linken. Ihr seid nicht meine Partei, wahrscheinlich nie gewesen.

Und deswegen wähle ich dieses Jahr nicht, deswegen werde ich Angela Merkel eine weitere Wahlperiode lang einer rechten Koalition vorstehen lassen, mit welchem Partner auch immer. Und es wird mir wehtun, aber mich haben alle Alternativen verloren.

Ich spürte, dass Dünkel und Besserwissertum der linken Sache nicht unbedingt dienlich sein dürften

15. November 2011 · 2 Kommentare · Kategorien: It's a dirty job but someone's gotta do it · Tags: , , , , , , , ,

Ich begegnete Sahra Wagenknecht Mitte der Neunziger. Die Gießener DKP hatte die Chefin der Kommunistischen Plattform in der PDS eingeladen, in ein Hinterzimmer der Kongresshalle, da dachte ich mir: Hörstes dir mal an, auch wenn du kein Parteimitglied bist. Zur Erklärung für die Spätgeborenen: Die DKP ist die Deutsche Kommunistische Partei, heute ein praktisch irrelevant gewordener Verein von Sozialisten, Kommunisten, Antikapitalisten, denen SPD wie Grüne zu kapitalfreundlich waren und die mittlerweile in großen Teilen zur Linken abgewandert sind. Damals, in der westdeutschen Provinz, sprach aber noch niemand von der Linken, und die DKP hatte durchaus eine gewisse Relevanz, war auch in einigen Kommunalparlamenten vertreten, hauptsächlich wegen ihrer Vernetzung in die Gewerkschaften hinein.
Entsprechend saßen an diesem Abend auch hauptsächlich: ältere Gewerkschafter, Biertrinker, ausschließlich Männer, meist vom Land, die nirgendwo dazu gehörten. Und mittendrin Sahra Wagenknecht, schlank und streng und Wasser trinkend. Einer der Männer meldete sich: “Liebe Genossin Sahra, ich bin ein nicht-leninistischer Sozialist, und ich habe folgendes Problem …” Wagenknechts Lippen wurden schmal. “Dann gebe ich IHNEN folgenden Rat: Lesen SIE. Lesen SIE Lenin, seine Schrift ‘Was tun?’ wird IHNEN weiter helfen.” Gespräch beendet. Ich will Wagenknecht nichts vorwerfen, das Ambiente war wirklich sehr, sehr bieder, und eine gewisse Arroganz darf man sich als junger, kluger Politstar vielleicht auch leisten: Wagenknecht war damals Mitte, Ende Zwanzig, in diesem Alter lief ich ebenfalls noch gehörig überheblich durch die Gegend, womöglich mache ich das heute noch. Aber irgendwie spürte ich, dass diese jämmerlich hilflosen Männer eigentlich nichts Böses gemacht hatten, im Gegenteil, sie hatten ja immerhin Wagenknecht eingeladen, weil sie dachten, dass da jemand mit ihnen diskutieren würde, der auf ihrer Seite sei, eine Kommunistin. Und dass Dünkel und Besserwissertum der linken Sache nicht unbedingt dienlich sein dürften, das spürte ich auch.

Ich verfolgte Wagenknechts Karriere weiter, sie schien ja ihren Weg zu machen, auch wenn ich manchmal den Eindruck hatte, dass dieser Weg nirgendwo hinführte. Wagenknecht prägte die Kommunistische Plattform, zunächst in der PDS, dann in der Linken, wobei mir die Kommunistische Plattform immer mehr an den Rand gedrängt vorkam, unwichtig, eigentlich. Wagenknecht heiratete den westdeutschen Journalisten und Unternehmer Ralph T. Niemeyer, der sich selbst als “liberal” bezeichnet. Wagenknecht sah sich in der DDR-Tradition religionsähnlicher Goethe-Verehrung (und ließ sich leider auch dazu hinreisen, damit ihre Abneigung gegen Regietheater zu begründen: Das nämlich verletze die Intention des Heiligtums Goethe). Wagenknecht ließ sich beim Hummer-Essen fotografieren und ging mit dem anschwellenden Kichern eher uncool um. Wagenknecht baute auf die Karten Weiblichkeit, Bildung und Schönheit, das gefiel mir noch nie, auch wenn ich nicht ahnen konnte, dass Weiblichkeit in der Politik über kurz oder lang von Püppchen wie Bettina Wulff, Kristina Schröder und Stephanie zu Guttenberg definiert werden würde.

Ich mag Sahra Wagenknecht nicht.

Einerseits. Andererseits bin ich natürlich der Meinung, dass es eine Alternative geben muss zum alternativlosen Pragmatismus, zur Gestaltungsmacht, die nur in einer Regierungsbeteiligung liegt, selbst wenn man dafür alle linken Ideale aufgeben muss. Ich finde es wichtig, dass es etwas gibt wie die kommunistische Plattform, einen Stachel im Fleisch des Parlaments, der sich eben nicht den Sachzwängen anpasst. Nur dass dieser Stachel ausgerechnet von Sahra Wagenknecht repräsentiert wird, das passt mir nicht, von Sahra Wagenknecht, bei der ich mich tatsächlich frage, ob sie wirklich eine Linke ist und nicht doch ein arrogante, durch und durch bourgeoise Schnalle.

Und ganz davon abgesehen, freue ich mich, dass Oskar Lafontaine eine neue Freundin gefunden hat. Jeder Topf findet irgendwann seinen Deckel, und Unsympathin zu Unsympath, doch, das passt.

(Foto: Nicole Teuber)

Wie konnte das alles nur so den Bach runter gehen? (Teil 4 und Schluss)

30. August 2011 · 2 Kommentare · Kategorien: It's a dirty job but someone's gotta do it · Tags: , , , , , , , , , , , , , ,

Was bisher geschah: Seit zehn Jahren wird Berlin unaufhaltsam zur Kulturmetropole. Hamburg derweil setzt zunächst aufs falsche Pferd, und läuft kulturpolitisch Amok, als klar ist, dass das nichts mehr wird.

4. Auf verlorenem Posten
Es ist nicht alles schlecht. Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl am 20.2.2011 wurde die personell wie inhaltlich ausgeblutete CDU mit 21,9 Prozent der Stimmen massiv abgestraft, stärkste Partei wurde mit 48,4 Prozent die SPD, die mit Olaf Scholz jetzt den Bürgermeister stellt. Der geschätzte Blogger kid37 weist mich in den Kommentaren darauf hin, dass ich in meiner Chronik des Niedergangs auf dem (halb-)linken Auge blind sei, “eine Klammer fehlt zu Voscherau und dem der CDU vorangegangenen SPD-Senat. Schon damals (…) wurde klar, wie sehr hier generell oft Weitblick und Visionen für die Kulturszene und eben Kreativwirtschaft fehlen”, da hat er zwar grundsätzlich recht (ich rette mich in die Entschuldigung, dass ich als erst 2001 zugezogener Quiddje das SPD-regierte Hamburg gar nicht kennen kann), nur: Olaf Scholz sehe ich seit Jahren immer mal wieder in Premieren und auf Vernissagen, seine beiden Vorgänger von der CDU sah ich dort nie.
Das mag noch nichts sagen, auch die Tatsache, dass die SPD mit einer absoluten Mehrheit regiert und so dem Risiko der Machtarroganz ausgesetzt ist, verheißt nichts Gutes. Aber immerhin, es scheint der politische Wille da zu sein, für Kulturpolitik richtig Geld in die Hand zu nehmen. Und mit der aus Wowereits Berlin eingekauften parteilosen Barbara Kisseler hat Hamburg endlich wieder eine Kultursenatorin, die im Gegensatz zu ihren Vorgängern erstens ein Standing in der Szene hat und zweitens ausreichend intellektuelle Schärfe. Ach, was hatten wir das vermisst.
Und es gibt, die vorangegangenen Artikel erweckten vielleicht einen falschen Eindruck, einige, die hier etwas vermissten. Die Hamburger Kulturszene hat durchaus wache Köpfe, die einen guten Job machen, Joachim Lux etwa hat aus dem unter Ulrich Khuon nach und nach etwas zu erfolgsverwöhnten Thalia Theater in kürzester Zeit einen ziemlich coolen Diskursraum gemacht und gleichzeitig eine ganz eigene Ästhetik der Angreifbarkeit und des Unfertigen entwickelt. Man mag Dirk Luckow vorwerfen, dass die Deichtorhallen seit Beginn seiner Intendanz vor allem mit arg leicht konsumierbaren Ausstellungen an der Grenze zum Populismus auffielen, dann muss man ihm allerdings auch zugestehen, dass diese Ausstellungen, seien das nun Gilbert & George (hier mein Ausstellungsbericht) oder die Sammlung von Julia Stoschek (hier), dass all diese Ausstellungen funktionierten. Zumal Luckow dazu noch die Mammutaufgabe wuppte, die hochkarätige Sammlung Falckenberg organisatorisch in die Deichtorhallen einzugliedern. Und, überhaupt, wer Pop ohne Populismus möchte, für den gibt es Florian Waldvogels Ausstellungsprogramm im Hamburger Kunstverein, diskursiv und politisch, mit Ausstellungen wie “Freedom of Speech” (hier). Außerdem hat es Kampnagel-Intendantin Amelie Deuflhard mit einer klugen Dramaturgie geschafft, das Zentrum für freies Theater trotz der Lage weit ab von der Innenstadt zu einem glühenden Nachtleben-Hotspot zu machen. Wobei gerade Kampnagel auch beweist, wie fragil dieser Erfolg ist: Der extrem erfolgreiche Leiter des Kampnagel-Sommerfestivals, Matthias von Hartz, der als hochanalytischer Kopf einen interessanten Reibungspunkt zum Bauchmenschen Deuflhard darstellte, wird Hamburg 2013 verlassen, Ziel: spielzeit’europa, das Theaterprogramm der Berliner Festspiele.
Dazu kommen natürlich Sorgenkinder, allen voran das Deutsche Schauspielhaus, das führungs- und vor allem visionslos dahintreibt, bang auf 2013 wartend, wenn Karin Beier vom Schauspiel Köln kommt, endlich die intendantenlose Zeit beendet (momentan verwaltet das Haus ein Kollektiv aus kaufmännischer Geschäftsführung und Dramaturgie) und wahrscheinlich der gesamten Belegschaft kündigt. Dann die Oper, wo Simone Young fast ausschließlich auf Kulinarik setzt und dabei jeglichen Entwicklungen im Regietheater, nein, nicht einmal hinterherläuft. Und schließlich die Kunsthalle, an der Hubertus Gaßner unter solchen Finanzproblemen ächzt, dass der Ausstellungsbetrieb kaum aufrechtzuerhalten ist, gleichzeitig aber auch keine Visionen entwickelt, wo er mit dem Museumskonglomerat eigentlich hinwollen würde, wäre denn ausreichend Geld da. Aber das sind Sorgenkinder, wie es sie in wahrscheinlich jeder größeren Stadt gibt. Damit könnte man leben.

Womit man aber kaum noch leben kann, das ist das Gefühl der halbwegs erfolgreichen Kulturmacher, nicht ohne Fortune zu kämpfen und dennoch auf verlorenem Posten zu stehen. Das Gefühl, in einer Stadt zu arbeiten, die sich zwar nach einer langen Durststrecke langsam wieder für Kultur zu engagieren scheint, im Grunde aber keinen Sinn für die Künste hat.
Symptomatisch ist der Zustand der erfolgreichsten kulturellen Initiative der vergangenen Jahre, der Besetzung des Gängeviertels: Die Künstler, die hier auf Verdrängung und Formierung des Stadtraums hinwiesen, haben vordergründig einen Sieg errungen, das Quartier wird nicht wie geplant abgerissen und für ein Büroprojekt verramscht. Aber längst sind die Verhandlungen über die weitere Nutzung festgefahren, das Interesse der Politik an einer künstlerischen Bespielung der Stadt geht wieder gegen Null.

Und das tut mir in der Seele weh: dass die Stadt, die ich doch mag, in der ich seit zehn Jahren doch gerne lebe, sich so überhaupt nicht interessiert. Für Kunst.

Wie konnte das alles nur so den Bach runter gehen? (Teil 1)

23. August 2011 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: It's a dirty job but someone's gotta do it · Tags: , , , , , , , , , , ,

Als ich vor rund zehn Jahren nach Hamburg zog, war das nicht die dümmste Entscheidung. Hamburg hatte einiges auf der Habensseite, war die zweitgrößte Stadt der Republik, da war es auch klar, dass Hamburg auch in kultureller Hinsicht zumindest die zweite Geige im deutschsprachigen Raum spielen würde. Und dem war ja auch so, Tom Stromberg hatte als Intendant des Deutschen Schauspielhauses eine funktionierende Bühne übernommen und ließ dort junge, unkonventionelle Leute wie Stefan Pucher oder die freie Gruppe She She Pop spannendes Theater machen, am benachbarten Thalia war ein (bislang verhältnismäßig unbekannter) Schwabe namens Ulrich Khuon erfolgreich dabei, dem Haus seinen etwas konservativen Ruf auszutreiben, und an der Hamburgischen Staatsoper wandte Louwrens Langevoort gemeinsam mit seinem Hausregisseur Peter Konwitschny konsequent Regietheaterstrategien auf die Oper an (was mich zu diesem Zeitpunkt zwar nicht interessierte, aber wenn man schon mal da war, konnte man doch ein wenig Interesse entwickeln, nein?). Gut, bei der Bildenden Kunst sah es schon damals mehr oder weniger mau aus in Hamburg, aber wenn ich erstmal in der Stadt angekommen wäre, müsste es sich über kurz oder lang schon ergeben, dass ich eine spannende Galerie nach der anderen kennenlernen würde, dachte ich. Schließlich die Subkultur, Hamburg, die Stadt von Beatles, Hafenstraße und Blumfeld, Hamburg, die Pophauptstadt der Republik!
Und heute? Spielt Hamburg längst nicht mehr die zweite Geige, von einer Augenhöhe mit Berlin möchte man gar nicht mehr sprechen, aber es gibt auch keine Augenhöhe zu Köln mehr, nein, nicht einmal zum immer verachteten München. Hamburg ist Kulturprovinz, und mir tut das in der Seele weh. Aber wie konnte das passieren, wie konnte hier alles nur so den Bach runter gehen? Eine Spurensuche.

1. Klaus Wowereit
Ich bin kein Freund von Wowereit. Manche halten ihn für einen herausragenden Vertreter des linken SPD-Flügels, ich nicht. Nur weil jemand mit der Linken koaliert, heißt das nicht, dass er auch für linke Politik steht, im Gegenteil empfinde ich die Berliner Lokalpolitik seit Wowereits Machtübernahme als massive Politik der Entsolidarisierung, als Politik der Gentrifizierung und der Eventisierung. Linkes finde ich da nicht. Andere gestehen Wowereit zumindest einen Sinn für die Künste zu, meist auf Grund der Tatsache, dass der Bürgermeister eine Nähe zu Glamour und Entertainment pflegt und zudem tatsächlich hin und wieder auf Vernissagen zu sehen ist – und nicht zuletzt, weil er den Posten des Kultursenators abgeschafft, das Ressort beim Bürgermeisteramt angesiedelt hat und dabei auch tatsächlich ein ehrliches Interesse am Thema erkennen lässt. Peter Raue hat im heutigen Tagesspiegel recht klug ausgeführt, weswegen er diese Ansicht für ein fatales Missverständnis hält.
Nein, die Qualität Wowereits ist eine andere, die Qualität Wowereits liegt in zwei altbekannten Aussagen begründet. Zum einen ist da Wowereits Outing 2001: “Ich bin schwul, und das ist auch gut so!” Damit brachte der Bürgermeisterkandidat eine gewisse Chuzpe, eine gewisse Nonchalance, vor allem aber eine ziemliche Risikobereitschaft in die Politik (2001 konnte solch ein Outing auch einen Karriereknick bedeuten). Von so jemandem wollten (zumindest die Coolen), naja, nicht gerne aber doch nicht extrem widerwillig regiert werden.
Zum anderen wichtig war Wowereits Charakterisierung Berlins 2004 als “arm, aber sexy”. Man stelle sich das mal vor: Plötzlich waren Reichtum, Fleiß, Pflichtbewusstsein gar nicht mehr erstrebenswert, plötzlich war Sexyness das, worauf es eigentlich ankam. Und Berlin hatte das – musste ja, wenn sogar der Bürgermeister das sagte. Kein Wunder, dass all diejenigen, die ebenfalls arm aber sexy waren (Künstler! Kreative! Cooles Prekariat!) dort hinziehen wollten. Ein Paradies für die kreative Klasse – und das waren ja wohl diejenigen, die laut Richard Florida die Zukunft darstellten. Gegen das Berlin Wowereits konnte Hamburg nur verlieren.

to be continued

He lücht!

02. Juni 2011 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: It's a dirty job but someone's gotta do it · Tags: , , , , , ,

Ihr, die ihr behauptet, ein Stadtpark würde nicht zur modernen Freizeitgestaltung passen, ihr, die ihr behauptet, die Menschen würden keinen Park wollen, sondern Eventlocations, kommerzielle Funsportareale, ihr, die ihr behaputet, die Menschen würden gerne Eintritt zahlen für den Besuch in einem Gelände, von dem sie vergessen haben, dass es ihnen doch eigentlich gehört, weil das nämlich zur Folge habe, dass diejenigen, die keinen Eintritt zahlen können oder wollen, draußen bleiben:

IHR LÜGT! IHR LÜGT! IHR LÜGT!

(Und wenn man nur mal kurz Cui bono? fragt, die klassische Krimifrage: Wer hat eigentlich etwas davon, dass zum Beispiel der Altonaer Volkspark umgestaltet werden soll zu einer kommerziellen Freizeit-, Sport- und Vergnügungsstätte?)

Mal wieder: das kleinere Übel

04. Februar 2011 · 2 Kommentare · Kategorien: It's a dirty job but someone's gotta do it · Tags: , , , , , , , ,


Ich habe mir ja vorgenommen, diesen entsetzlich inhaltslehren Bürgerschaftswahlkampf nicht zu kommentieren. Weil, irgendwo verstehe ich die Parteien auch, die hatten ja gar keine Zeit, sich auf die Wahlkampfsituation einzustellen, also hatten sie auch keine Zeit, sich Gedanken über Inhalte zu machen. Und mittlerweile macht es ohnehin den Eindruck, als ob der Drops gelutscht sei, da muss man sich auch keine Mühe mehr geben. Also: Es ist langweilig, es ist inhaltsleer, es ist unkreativ, sei es drum. Ich werde schon irgendwas wählen.
Wenn man allerdings von Inhalten sprechen dürfte … dann möchte ich ein paar Inhalte formulieren. Ich würde nämlich ziemlich sicher eine Partei wählen, wenn sie ein paar ganz bestimmte Inhalte vertreten würde, nur leider gibt es diese Partei nicht. Egal. Gut fände ich es auf jeden Fall

- wenn die Parteifunktionäre meiner Traumpartei in Grundzügen den Eindruck erwecken würden, ihre Lebensumstände hätten etwas mit meinen zu tun. Sicher, Jura ist ein wichtiges Fach, es ist gut, dass Juristen in den Parlamenten sitzen, aber: Warum muss denn die große Mehrheit Jura studiert haben? Gibt es ü-ber-haupt Spitzenpolitiker, die, nur mal als Beispiel, Literaturwissenschaftler sind? Kunsthistoriker? Leute, die gar nicht studiert haben? Und weiter: Meines Wissens nach sind in Großstädten nicht einmal die Hälfte der Einwohner konfessionell gebunden. Wo sind denn in den Parteien die Atheisten? Oder gar die Religionskritiker?
- Toll wäre auch, wenn meine Traumpartei sich explizit zur Umverteilung von oben nach unten bekennen würde. Umverteilung, das würde nicht nur bedeuten, dass die Steuern angehoben werden, das machen ja viele, Umverteilung würde bedeuten, dass man ganz deutlich sagt: Wir wollen, dass die Reichen weniger haben. Punkt. (Auch wenn ich in solchen Gedankenspielen wahrscheinlich zu den Reichen gehören würde.)
- Überhaupt, es gibt einiges, wo umverteilt werden könnte. Ich würde eine Partei wählen, die die Marktgesetze für bestimmte Bereiche aufhebt: Kultur, Infrastruktur, Gesundheit, Bildung, Wohnen, zum Beispiel. Das würde heißen: Massive Preisminderungen bei Bussen und Bahnen, der Nahverkehr womöglich sogar gratis. Deutliche Senkung der Eintrittspreise in öffentliche Kulturveranstaltungen, freier Eintritt in Museen, sozialverträglicher Eintritt in Theater, Aufbau eines Filmvorführprogramms in öffentlicher Hand. Freie vorschulische und Schulbildung. Nachgelagerte Studiengebühren, das heißt: Während man studiert, zahlt man nichts, nach dem Eintritt ins Berufsleben zahlt man einen Teil seines Einkommens an die Hochschule zurück. Was zur Folge hätte, dass der gut verdienende Chefarzt stärker belastet würde, der prekär beschäftigte Theaterwissenschaftler weniger stark. Mit anderen Worten: eine Akademikersteuer.
- Ohnehin plädiere ich für deutliche Steuererhöhungen (die mich wahrscheinlich als erstes treffen würden, egal, das nehme ich hin). Und für eine massive Verteuerung des Individualverkehrs, zumindest im städtischen Raum: PKW-Steuer rauf, Benzinpreise rauf, Parkraumbewirtschaftung rauf. Positiver Nebeneffekt: Die Leute steigen schon alleine aus Kostengründen um auf den ÖPNV.
- Sachen wie Internationalismus, Gesellschaftsliberalismus, Solidarität mit Schwächeren, Einführung von gesetzlichem Mindest- und Maximallohn (die nicht allzu weit auseinanderliegen sollten) verstehen sich ohnehin von selbst.
- Und, ganz wichtig: Augenmaß vor Ideologie. Immer erst mal genau hinschauen: Ist es womöglich im konkreten Fall ein Problem, wenn man die obigen Punkte ganz strikt anwendet? Und zwar in jedem Fall. Das macht es kompliziert, ich fürchte aber, es gibt keine andere Lösung. Steuererklärungen werden damit, beispielsweise, tendenziell unübersichtlicher. Dafür aber gerechter.

Keine der zur Wahl stehenden Parteien erfüllt diese Forderungen. Das ist egal, ich werde schon irgendwas wählen. Der (wie immer sehr geschätzte) Wahl-O-Mat empfiehlt mir die Wahl der Piraten, aber das ist Blödsinn, die haben nicht den Hauch einer Chance, in die Bürgerschaft zu kommen. Ich fürchte, ich werde, wie schon bei den vorangegangenen Wahlen, meine Stimme der Linken geben, auch wenn sie in meinen Wahl-O-Mat-Charts recht weit hinten liegen. Schlicht, weil die Linken das kleinere Übel sind. Mal wieder: das kleinere Übel. Also wähle ich eine Partei, die ganz ohne Not eine extrem altbackene Kommunismusdebatte führen wollte. Also wähle ich eine Partei, die anscheinend keinen großen Wert darauf legt, überhaupt zu regieren, und die dort, wo sie regiert, nichts dabei findet, alternative Wohnprojekte platt zu machen. Also wähle ich eine Partei, die in weiten Teilen aus frustrierten, xenophoben, spießigen Kleinbürgern besteht. Gibt halt nichts anderes.

Alles übel, mal größer, mal kleiner.

In der Kulturprovinz

29. Oktober 2010 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: It's a dirty job but someone's gotta do it · Tags: , , , , , , , , , , ,

Im Kulturbereich hält man sich ja gerne fern von Parteipolitik. Man ist zwar irgendwie links, will aber mit der parlamentarischen Linken wenig zu tun haben, SPD, Linke und mit Abstrichen auch die Grünen bekommen den Ruf der Arbeiter-Funktionsparteien einfach nicht los. Gleichzeitig pflegt man den etwas diffusen Mythos, dass Konservative zwar grundsätzlich indiskutable politische Ansichten vertreten, in der Kulturpolitik aber die bessere Alternative darstellen. Da schlägt noch die Vorstellung von Kultur als Hort bürgerlichen Bildungsguts durch, das in christdemokratischen Händen in der Regel am Besten aufgehoben ist. Logische Folge: Sobald die CDU an einer Regierungskoalition beteiligt ist, bekommt das für Kultur zuständige Ministerium ein Christdemokrat oder, noch besser, ein Parteiloser. Die taz nannte schwarz-grüne Koalitionen einmal “Koalition der Operngänger”, ein griffiger Slogan, hinter dem steckt, dass man CDU und Grünen am ehesten noch einen Sinn für die Spezifika von Kunst und Kultur zutraut.
Nur: Ist an diesen Vorschusslorbeeren überhaupt irgend etwas dran? Ein Blick auf die Regierungen von Millionenstädten, die ein überregional bedeutendes Kulturleben haben: München wird von einer Koalition aus SPD, Grünen und Rosa Liste regiert, Oberbürgermeister ist Christian Ude (SPD), Kulturreferent Hans-Georg Küppers (parteilos). Berlin wird von SPD und Linken regiert, für die Kultur zuständig ist Oberbürgermeister Klaus Wowereit (SPD), flankiert von Staatssekretär André Schmitz (SPD). Wien wird absolut von der SPÖ regiert, Oberbürgermeister ist Michael Häupl (SPÖ), Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ). Köln wird rot-grün regiert, Oberbürgermeister ist Jürgen Roters (SPD), Kulturbeigeordneter Georg Quander (parteilos). All diese Kulturreferenten sind nicht unumstritten, aber man muss festhalten, dass sie anscheinend Bedingungen ermöglichen, in denen sich ein reges Kulturleben entwickeln kann.
Und Hamburg? Hat eine schwarz-grüne Regierung, das heißt, als einzige Millionenstadt im deutschsprachigen Raum einen konservativen Regierungschef (Christoph Ahlhaus), und dazu noch einen Koalitionspartner, dem man traditionell Kompetenz in diesem Bereich zutraut, Kultursenator ist Reinhard Stuth (CDU). Und der macht zurzeit falsch, was sich falsch machen lässt: unreflektierte Kürzungspläne bei Schauspielhaus diversen Museen, Denkmalschutz und öffentlichen Bibliotheken, Kostenexplosion bei der Elbphilharmonie, ein massiv gesunkenes Vertrauensverhältnis, sowohl in der Szene als auch in der Verwaltung (weswegen Stuth vor seinem überraschenden Comeback als Senator schon einmal als Staatsrat entlassen wurde). Dabei ist Stuth nur der jüngste von drei extrem glücklos agierenden Kulturverantwortlichen in der Hansestadt: Zuvor scheiterten schon die Witzfigur Dana Horáková und die geachtete aber überforderte Karin von Welck (beide parteilos). Genauer: Eigentlich scheiterten alle Hamburger Kultursenatoren, seit die CDU in der Stadtregierung ist. Tragisch, dass zumindest Stuth gewillt scheint, die Kultur der Hansestadt mit in den Abgrund zu reißen.
Und da gibt es einiges zu reißen: Hamburg spielte zumindest im Popmusik-, Literatur- und Theaterbereich immer mit bei den großen Metropolen des Kontinents, einzig bei der Bildenden Kunst lag man schon immer ein wenig zurück. Die Behauptung, dass im Norden eben nur Pfeffersäcke lebten, die lieber Geld zählten als sich für Kunst und Kultur zu interessieren, ist so nicht haltbar. Entsetzt schildert die ehemalige Kultursenatorin Christina Weiss in der FAZ den Niedergang des hanseatischen Kulturlebens:

„Warum wehrt ihr euch nicht?“ fragte Christina Weiss jetzt immer wieder die Sammler und Galeristen aus ihrer alten Heimat, die sie auf dem Art Forum in Berlin traf. Der Grundton sei Empörung, aber zur Rebellion sei niemand bereit, so ihr Eindruck. (…) „Die Stadt hat ihre Power verloren, ihre Neugierde – sie hat etwas Provinzielles bekommen“, stellt sie fest – und wer sie kennt, weiß, dass ihr diese Worte nicht leichtfallen. Sie selbst blieb nach ihrem Ausscheiden aus der Politik natürlich in Berlin. Warum sollte sie auch in eine Stadt zurückkehren, die jeden kulturellen Ehrgeiz aufgegeben hat, die nur zwei Prozent ihres Haushalts für Kultur ausgibt (Leipzig erlaubt sich 15 Prozent, Berlin hat seinen Kulturetat 2010 wieder um 16,5 Millionen erhöht) (…).

Natürlich, Weiss ist Sozialdemokratin, man muss ihre Aussage relativieren. Aber: Weiss war auch einmal begeisterte Hamburgerin, unter anderem Leiterin des Literaturhauses. So jemand lästert nicht grundlos über seine ehemalige Wirkungsstätte, so jemand ist ehrlich entsetzt darüber, wie sehr die Bürgerlichen, zunächst als CDU-Schill-FDP-Koalition, dann mit absoluter Mehrheit, schließlich mit den Grünen, einen wichtigen Aspekt des urbanen Lebens an die Wand gefahren haben.
Zum Abschluss kann man Guido Westerwelle zitieren, der seinen kraftmeierischen Spruch allerdings einst auf die rot-grüne Bundesregierung gemünzt hatte: “Die können es nicht!” Und irgendwie fragt man sich, wie man je glauben konnte, dass Bürgerliche es können würden, das mit der Kultur.

Kein Text zu Thilo S.

08. September 2010 · 10 Kommentare · Kategorien: It's a dirty job but someone's gotta do it · Tags: , , , , , , , , ,

Ich habe mich entschieden, nicht über Thilo Sarrazin zu schreiben. Über Sarrazin haben schon andere geschrieben, ausführlicher, weitergehender, schärfer und lustiger als ich es gekonnt hätte. Also steht hier nichts über Sarrazin.

Hier steht etwas über Mavericks.

Im amerikanischen Englisch bezeichnet “Maverick” einen Querdenker. Einen Menschen, der Ansichten vertritt, die nicht konform mit dem Mainstream gehen, und der diese Ansichten polemisch, satirisch, manchmal auch verletzend artikuliert. Der Maverick handelt oft aus purer Lust an der Provokation, meist aber, weil er durch seine Polemiken einen Diskussionsprozess in Gang setzen will. Ein Maverick ist ein von allen Seiten unabhängiger Intellektueller.
Solche Mavericks scheint es in den USA zu geben, in der Bundesrepublik gibt es sie nicht. Weil Querdenken in der Bundesrepublik heißt: rechts zu denken. Das muss man erklären. Wenn man in der europäischen politischen Diskussion nur lange genug nachdenkt, dann landet man früher oder später unweigerlich links. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung beschreibt Hildegard Hamm-Brücher anschaulich, wie der Rechtsruck der FDP unter Guido Westerwelle mit einer intellektuellen Verflachung einher ging:

Er (Westerwelle, F.S.) hat mit seiner Einseitigkeit das Kapital verspielt, das ihm der Wähler gegeben hat. Und dann bin ich bei meinem Hauptthema: Dass in der FDP außer Herrn Westerwelle fast niemand wirklich bekannt ist. Wer steht für Bildung? Wer steht für Umwelt? Es gibt immer nur Steuerermäßigung. Das ist ein Jammer. (…) Ich war in den neunziger Jahren noch mal im Vorstand der Partei und auch im Präsidium. Dort habe ich nicht ein Mal eine intellektuelle Diskussion erlebt, sondern immer nur kurzfristig gucken: Wie positionieren wir uns?

Wenn Intellektualität in der politischen Diskussion aber bedeutet, offen nach Links zu sein, dann kann ein Querschläger zu diesem Denken schlicht nur offen nach rechts sein. Und so agieren die selbst ernannten deutschen Mavericks auch: Sie geben das Denken auf und kämpfen stattdessen gegen alles, was nach Reform, Entwicklung und Hierachieabbau klingt, sie sind, ganz klassisch, Rechte.
Sie kämpfen gegen die Rechtschreibreform, die sie mit ihrem unbeholfenen Sinn für Ironie konsequent “Schlechtschreibreform” nennen. Sie hetzen gegen die kreative Weiterentwicklung von Sprache und lästern über “Dummdeutsch” und “Denglisch”. Sie suchen ihr Heil im klassischen Bildungskanon und gründen Bürgerinitiativen zum Erhalt der Gymnasien. Sie sind gegen das, was sie sich unter “Regietheater” vorstellen, ohne den Begriff auch nur rudimentär mit Inhalt füllen zu können. Sie haben sich noch nie mit dem Konzept der “Political Correctness” beschäftigt, sind aber davon überzeugt, dass alles, was auch nur von fern den Anschein erweckt, pc zu sein, von übel ist. Sie lassen sich vom Pöbel feiern und glauben, todesmutig gegen den Meinungsmainstream gekämpft zu haben.
Und kommen dabei doch erst im Mainstream an.
Es tut mir leid, ich muss doch noch einmal auf Sarrazin zu sprechen kommen. Sarrazin, der Kämpfer gegen Denkverbote, Sarrazin, der unbequeme Wahrheiten ausruft, die doch niemand auszusprechen wagt: Er tut das per Vorabdruck seines Buches. In Spiegel und Bild. Vorabdrucke in den reichweitenstärksten Medien des Landes! Und so jemand wagt es, für sich in Anspruch zu nehmen, unterdrückten Meinungen eine Stimme zu geben!

Es hilft nichts: Wer sich hierzulande als Maverick geriert, der ist so was von Meinungsmainstream, das tut schon weh. Er ist einfach von der linken Konvention mit fliehenden Fahnen zur rechten Konvention übergelaufen. Nur aufs Denken und auf Intellekt hat er unterwegs verzichtet.

Ich bin das Volk

09. Juli 2010 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: It's a dirty job but someone's gotta do it · Tags: , , , , , , , ,

Ich habe gewählt. Beziehungsweise: Ich habe mich entschieden, beim Volksentscheid zur Hamburger Schulreform, ich bin also das Volk. Und ich hätte nicht gedacht, dass mir diese Entscheidung so schwer fällt.

Erstens: Ich habe immer noch nicht so recht verstanden, was ich da eigentlich entschieden habe. Weil aber die offiziellen Informationen der Stadt so wolkig und ungenau sind, habe ich den Verdacht, dass es hier eher um gezielte Desinformation geht, also um Propaganda. Und da wird mir dann entsprechend mulmig.
Zweitens: stehe ich den Gegnern der Schulreform ebenfalls nicht leidenschaftslos gegenüber. Das ist nämlich genau die unsympathische Melange aus Wohlstandschauvinisten, Spießbürgern und ultrarechtem CDU-Rand, den man hier erwartet. Mit so jemandem möchte ich partout nicht auf der gleichen Seite der Barrikade stehen. Ich kann mir nicht helfen, aber wenn ich mir diese Reformgegner anschaue und dann das Interview mit Bürgermeister Ole von Beust (CDU) in der Süddeutschen lese, in dem dieser betont, dass die Gegner vor allem Wert darauf legen, dass ihre Kinder nicht mit Migrantenkindern in die Schule gehen, dann muss ich sagen: Da ist wohl was dran.
Drittens: Wer bin ich denn überhaupt, dass ich mir hier eine Meinung erlaube? Wer bin ich denn, dass ich hier mit abstimme? Als Kinderlosen betrifft mich die Reform doch höchstens mittelbar. Und: Ist es nicht so, dass mein Abstimmungsverhalten womöglich Wasser auf die Mühlen der Reformgegner ist? Die nämlich sagen: Für die Reform sind eigentlich nur die, die sie nichts angeht, die Großstädter ohne Kinder, die die Nacht durchtanzen, am späten Vormittag erstmal einen Latte trinken gehen und ihre gesellschaftliche Verantwortung einfach ignorieren. Leute wie Zahnwart.
Und Viertens: Ist diese Reform eigentlich überhaupt eine Reform, für die sich zu stimmen lohnen würde? Ist sie nicht eher ein fauler Kompromiss, müsste sie nicht viel, viel weiter gehen um auch nur halbwegs wirksam zu sein?

Am Ende habe ich dann aber doch abgestimmt. Ich bin für eine Schulreform, nicht, weil sie mich so wahnsinnig betrifft, sondern weil die Erfahrung zeigt: Das deutsche, vielgliedrige Schulsystem ist nicht wettbewerbsfähig (Einwurf: Schon da dreht sich mir der Magen wieder um. Sind Kinder ein Wettbewerbsfaktor? Ist Wettbewerb überhaupt eine Kategorie, in der ich denken möchte? Ach!). Wenn nach und nach alle Nachbarländer ihr System reformieren, dann scheint da was dran zu sein, denke ich wenigstens. Den Ausschlag aber gab wahrscheinlich das unsympathische Auftreten der Reformgegner, tut mir leid, ich bin da leicht beeinflussbar, gebe ich zu.
Ich habe abgestimmt. Ich bin keine radikale Opposition, ich habe für einen Antrag der Regierung gestimmt. Einer Regierung, die von der CDU geführt wird. Das ist das Bemerkenswerteste an diesem Volksentscheid: Dass ich das Gefühl hatte, ich müsste die konservative Regierung vor der rechten Bevölkerung schützen. Politische Geopgraphie ist auch nicht mehr das, was sie mal war.

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